Liebe Leser,
in wenigen Tagen beginnen die Sommerferien. Für die Abschlussjahrgänge beginnt ein neuer Ausbildungsabschnitt, und die „Großen“ im Kindergarten können den Schulanfang in wenigen Wochen kaum erwarten. Im Namen der Stadt danke ich allen Lehrern, Erziehern, Betreuen und Angestellten in den Einrichtungen für ihren Einsatz im Dienste unserer Kinder und Jugendlichen. Denn diese sind unsere Zukunft. Und unser Handeln sollte sich auch daran ausrichten, welche Perspektive und welche Nachhaltigkeit wir den jungen Leuten zu Hause geben können und wollen. Nicht immer decken sich dabei die Ansichten zwischen den Generationen. Das muss nicht schlecht sein. Neue Blickwinkel eröffnen auch immer wieder neue Möglichkeiten und neue Chancen. Das gilt für Jung und Alt. Vielleicht haben wir aber genau diesen Punkt in den vergangenen Jahrzehnten zu wenig wahrhaben wollen. Da wurden Jugendklubs und -treffs geschlossen. (Jugend-)Diskos am Wochenende sind heute eine Rarität. Und die berühmte Arbeitsgemeinschaft, wo meinen seinen Interessen und Neigungen auch außerhalb des Schulbetriebes frönen kann, gibt es kaum noch. Umso lobenswerter sind aber die vielfältigen Bemühungen von Einwohnern unserer Stadt, welche es dennoch schafften, den Jüngsten durch Mitgliedschaften in Vereinen, beim Sport oder im Rahmen von Ganztagsangeboten wenigstens etwas zu bieten. Dieser Einsatz kann nicht hoch genug gelobt werden!
Interessen prallen auch beim Thema Photovoltaik aufeinander. Da sind insbesondere die Anwohner, die ihr legitimes Anliegen immer wieder vortragen und sich gegen eine Umsetzung der Planungen aussprechen. Da sind aber auch Befürworter des Projektes, die sich, ebenso wie der lokale Vorhabenträger, für eine Umsetzung aussprechen. Zu berücksichtigen sind auch das Umfeld und die Realitäten, in denen die Stadt agieren muss. Diese sind von sinkenden Einnahmen, explodierenden Sozialkosten auf der Kreisebene, einer regionalplanerischen, strukturellen Benachteiligung des ländlichen Raumes und einer ausgeprägten Schwäche bei der Gewerbestruktur geprägt. Wenn man kaum Flächen ausweisen darf, dann siedelt sich kaum Gewerbe an. Und nicht zu vergessen sind die Bedürfnisse und Ansichten der jungen Menschen, die einmal unsere Zukunft sind. Leider kamen letztere kaum zu Gehör. Schaut man sich aber genauer um, dann eröffnen sich ganz neue Ansichten auf das Thema. Dann spielt es doch wieder eine Rolle, ab man auch zukünftig in der Lage sein wird, das Bad zu finanzieren, den Jugendklub zu unterhalten oder sich ernsthaft auf den Weg zu einer nachhaltigen Sicherstellung der Energieversorgung auf den Weg zu machen.
Vor dieser Gemengelage, vor allem aber vor dem Hintergrund der rechtlichen Bewertung, hatte der Stadtrat über den weiteren Umgang mit den beiden Bürgerbegehren zu befinden. Die Mehrheit der Stadträte folgte der rechtlichen Wertung der beauftragten Rechtsanwaltskanzlei Dr. Neumann, welche sich seit vielen Jahren mit der Initiierung aber auch mit der Bewertung von Bürgerbegehren beruflich beschäftigt, und stellte die Unzulässigkeit beider Begehren fest. Man sollte aber auch anerkennen, dass die Unterschriftenanzahl das gesetzliche Quorum erreichte. Aus meiner Perspektive wäre es sinnvoll gewesen, einen zeitnahen Bürgerentscheid durch den Stadtrat zu initiieren (Ratsbegehren), dann aber auch mit korrekter Formulierung und korrekten, ehrlichen Kostendeckungsvorschlägen. Und dazu gehört zum Beispiel eben nicht, die Hoffnung auf zukünftige Steuermehreinnahmen, wohl aber die ehrliche Fragestellung, ob zukünftige Mindereinnahmen durch Einstellung von freiwilligen Aufgaben, wie dem Kleintierzoo bzw. das Nixenbad, oder durch zusätzliche Investitionskredite aufgefangen werden sollten. Diese Entscheidung „schmeckt nicht jedem“! Aber sie wäre ehrlich. Denn seit vielen Jahren suchen wir nach langfristigen Alternativen, um das attraktive Angebot für Kinder, Jugendliche und Familien dauerhaft zu erhalten. Denn noch nie waren wir bislang in der Lage, das Angebot an freiwilligen Leistungen nachhaltig und auskömmlich finanziert aufrechtzuerhalten. Und hier sollten wir alle auch die Perspektiven der jungen Menschen mit berücksichtigen.
Der Stadtrat folgte dieser vorgeschlagenen Entscheidungsfindung mehrheitlich bislang nicht und verwies auf die bislang nicht ausgewerteten Stellungnahmen der beteiligten Öffentlichkeit, der Träger öffentlicher Belange und der zuständigen Behörden. Auch ein Ratsbegehren solle vor diesem Hintergrund sorgfältig abgewogen werden. Folglich wurden die vom Bürgermeister eingebrachten Tagungsordnungspunkte zur Entscheidung über die Durchführung eines Ratsbegehrens mehrheitlich von der Tagesordnung des Stadtrates genommen. Wir werden nun sehen, wie es weitergehen wird. Seitens der Verwaltung rechnen wie mit einem Widerspruchsverfahren gegen die Entscheidung des Stadtrates.
Einbringen können Sie sich aber auch auf andere, vielfältige Weise. In den nächsten Jahren planen wir wieder die regelmäßige Teilnahme am Städtebauwettbewerb „Ab in die Mitte“. Es sind zumeist Ihre Ideen, die zum erfolgreichen Abschneiden in der Vergangenheit führten und so manch trostlose, graue Investition bunter machten. So war der 3. Preis 2016 Startschuss und Ideengeber für eine Nachnutzung des Rathausensembles. Ohne diese Ideen hätte es sicherlich keinen Mut zur Sanierung der Rathausscheune gegeben. Dafür danke ich den Mitgliedern des Stadtmarketingvereins Strehla e.V.
Gern können Sie sich weiterhin an den Umfragen zur Stadtentwicklung beteiligen. Die Fragebögen befinden sich in der Ausgabe des Tageblattes vom Juli 2026. Vielleicht finden Sie ja in der Sommerpause etwas Zeit, Ideen für die weitere Entwicklung zu finden.
Ich freue mich auf Ihre Einfälle!
Ihr
Jörg Jeromin
Bürgermeister
Positionspapier der Stadt Strehla - Die Spaltung zwischen Stadt und Land durch Stärkung des ländlichen Raumes überwinden
Sehr geehrte Damen und Herren,
zu Recht rückte mit der Kabinettsumbildung der ländliche Raum in den Fokus eines ganzen Bündels von Maßnahmen. Sorge bereitet uns das weitere Auseinanderdriften zwischen Stadt und Land, welches sich zunehmend auch in den Köpfen verankert und als gegeben hingenommen wird. Diese Tendenz gefährdet die nachhaltige Entwicklung des gesamten Freistaates und den Zusammenhalt der Menschen. Der ländliche Raum droht, unter die Räder zu kommen.
Die Vertreter der Stadt Strehla formulierten daher das Positionspapier Regionalplanung, zentralörtliche Funktion und kommunaler Finanzausgleich. Wir nutzen den frischen Schwung der Debatte, um zu einer sachlichen Diskussion und zur Verbesserung der Problemlage beizutragen. Das Positionspapier wurde in der Sitzung des Stadtrates der Stadt Strehla am 19. Februar 2019 einstimmig beschlossen.
Gern sind wir bereit, unsere Anregungen und Beobachtungen mit Vertretern und Verantwortlichen aus der Bürgerschaft, aus der Verwaltung, aus der Wirtschaft, aus den Spitzenverbänden oder aus der Politik zu erörtern.
Das Positionspapier plus Anlagen finden sie unten als Downloadlink.
Mit freundlichen Grüßen
Stadt Strehla
Jörg Jeromin
Bürgermeister